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06.10.2016

Africa Insight - Der "Merkel-Plan"

„Kann der „Flüchtlings-Deal“ mit der Türkei als Vorbild für afrikanische Staaten dienen?“. Dieser Frage stellte sich Gerald Knaus, Vorsitzender der Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI) im Rahmen von „Africa Insight“ am 6. Oktober 2016. Knaus und sein Team haben den viel zitierten „Merkel-Plan“ erarbeitet. 20 geladene Teilnehmer aus dem politischen Umfeld Berlin folgten den lebendigen Ausführungen von Knaus, ob der „Merkel-Plan auch auf Flüchtlinge aus afrikanischen Staaten anwendbar sein könnte.

Bei der Übertragung des Konzepts auf Afrika sieht Gerald Knaus allerdings Schwierigkeiten und fand in der anschließenden Diskussionsrunde breite Unterstützung. Ausschlaggebend dafür sei der fehlende sichere Drittstaat, der die Flüchtlinge aufnehmen könnte. Die EU hat sich bei Flüchtlingen aus dem Nahen Osten an die Türkei als sicheren Drittstaat gewandt. Im Falle Afrikas gibt es diese Option aber nicht. Flüchtlinge aus Afrika haben, wie alle anderen Hilfesuchenden Menschen auch, bei Überschreitung der europäischen Grenzen das Recht auf eine Überprüfung des Asylantrags. Dass diese Anträge nur sehr schleppend bearbeitet werden und die EU-Staaten sich bisher auf keine einheitliche Umverteilung der Asyl-gewährten Flüchtlinge einigen konnte, sieht auch Gerald Knaus mit Sorge.

Deshalb plädiert Knaus für zwei wesentliche Schritte, die zu einem und „Merkel-Plan 2.0“ führen könnte. Erstens fordert er eine Rückführung der Flüchtlinge und Bearbeitung ihrer Asyl-Anträge direkt an der Grenze. Damit sollen Wartezeiten innerhalb der EU und überfüllte Flüchtlingslager vermieden werden. Ein Abarbeiten der Anträge der Flüchtling, die sich bereits in der EU aufhalten, sei zweitrangig. Wichtiger sei es qualifiziertes Personal an den Auffangstationen bereitzustellen, die die Anträge schnell bearbeiten könnten. Gleiches gelte auch für die Türkei, die ihrerseits mit Hilfe der EU ein sicheres Asylverfahren etablieren müssten.

Als zweiten wichtigen Schritt sieht Knaus das Schließen von Abkommen mit einzelnen afrikanischen Ländern, damit die Rückführung der Flüchtling effizienter gestaltet werden könne. Ein Vertrag als Patent-Rezept für ganz Afrika gebe es dabei nicht, die EU müsse individuell mit den verschiedenen Ländern Afrikas verhandeln. Ziel bei alldem sei eine Reduzierung der Flüchtlingsaufnahme. Deutschland müsse zurück zu den Werten von jährlich ca. 100.000 Flüchtlingen, die bis zum Jahr 2013 die Grenzen der Bundesrepublik überschritten. Diese Zahlen seien verkraftbar für Deutschland. Trotz alledem müsse Deutschland aber auch die EU weiterhin an den Grundsatz des Gewährens von Schutz und der Bereitstellung eines gerechten Asylverfahrens festhalten.