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Staatssekretär Thomas Silberhorn besucht G5-Sahel-Länder

Mit Mali, Burkina Faso und Mauretanien besuchte der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Silberhorn drei der G5-Sahel-Staaten für politische Gespräche. Auch in der derzeit schwierigen sicherheitspolitischen Situation bekommt die Sahel-Region intensive Unterstützung von Deutschland und der EU Europäische Union.

„Wir nehmen unsere Unterstützung für die malische Armee mit Beratung, Ausstattung und Ausbildung wieder auf“, erklärte Staatssekretär Thomas Silberhorn auf der ersten Station seiner Afrika-Reise. Er machte aber auch deutlich, dass das Engagement an politische Forderungen geknüpft sei. Dazu gehörten eine Verfassungsreform, die Sicherheitssektorreform und vor allem der Schutz von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Bei einem Militärputsch im August wurde die Regierung größtenteils abgesetzt. Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWASEconomic Community of West African States engagierte sich für Verhandlungen und die schnelle Einrichtung einer zivilen Übergangsregierung. Silberhorn führte als erster Regierungsvertreter aus der EUEuropäische Union vor Ort Gespräche mit dem neuen Präsidenten, Vizepräsidenten und Premierminister.

Einsatz für Frieden und Sicherheit in der Sahel-Region

„Sowohl die Vereinten Nationen als auch Deutschland und die EUEuropäische Union unterstützen die Bemühungen zur Stabilisierung Malis umfassend“, betonte Silberhorn. Bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali, der multinationalen Ausbildungsmission der EUEuropäische Union in Mali, werden malische Sicherheitskräfte ausgebildet, aber auch die anderer G5-Sahel-Länder. Die Bundeswehr beteiligt sich derzeit mit rund 80 Soldatinnen und Soldaten an der EUEuropäische Union-geführten Ausbildungsmission. Silberhorn hat sich während seines Aufenthaltes zu politischen Gesprächen in der Hauptstadt Bamako mit einer Delegation des deutschen Einsatzkontingentes getroffen.
Darüber hinaus beteiligt sich die Bundeswehr auch an der UNUnited Nations-Peacekeeping-Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali mit aktuell knapp 1.000 Soldatinnen und Soldaten.

"Für die Stabilisierung Malis bleiben die Umsetzung des Friedensvertrages und der Fähigkeitsaufbau der malischen Streitkräfte von zentraler Bedeutung. Die Übergangsregierung muss ein gutes und kooperatives Verhältnis zwischen den Streitkräften und der Bevölkerung entwickeln – insbesondere durch Wahrung der Menschenrechte", Parlamentarischer Staatssekretär Thomas Silberhorn

Der Staatssekretär würdigte auf seiner Reise nicht nur das Engagement der deutschen Blauhelme für ihren Friedenseinsatz in Mali und in anderen Friedensmissionen, sondern auch die Leistungen der UNUnited Nations insgesamt. Schließlich feiert die Weltgemeinschaft in diesen Tagen das 75-jährige Jubiläum des Inkrafttretens der Charta der Vereinten Nationen. „Wir müssen alle gemeinsam – als Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen – Verantwortung dafür übernehmen, dass diese Weltorganisation die wichtigste Organisation für Frieden und internationale Sicherheit bleibt“, sagt der Staatssekretär in seiner Grußbotschaft.

Stabilitätsanker in der Region aufbauen

Auch auf den beiden weiteren Stationen seiner Reise – Burkina Faso und Mauretanien – hob Silberhorn hervor, wie wichtig der Zusammenschluss der G5-Sahel-Staaten für die Sicherheit in der Region sei. Ein besonderes Projekt dieser Kooperation ist die G5-Sahel-Eingreiftruppe. Soldaten und Polizisten aus den G5-Staaten Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad sollen gemeinsam gegen Terrormilizen und organisierte, grenzüberschreitende Kriminalität in der Sahel-Region vorgehen. Die Bundesregierung begleitet das Vorhaben im militärischen Bereich zum Beispiel im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung.

In Mauretanien unterstützt Deutschland das dort ansässige Collège de Défense du G5 Sahel für die länderübergreifende militärische Ausbildung. Auch die Rolle Burkina Fasos als Partner für Sicherheit in Westafrika stellte Staatssekretär Silberhorn heraus. „Wir sind uns der sicherheitspolitischen Herausforderungen hier bewusst und haben großen Respekt für Burkina Fasos Engagement in der Region“, so Silberhorn, der sich für die Zukunft eine stabilisierende Rolle des westafrikanischen Landes für die Region erhofft. Wiederholte Anschläge von islamistischen Gruppen gefährden jedoch dort das traditionell friedliche Zusammenleben zwischen den Religionsgruppen. Außerdem spürt auch Burkina Faso die destabilisierenden Auswirkungen der Krise im Nachbarland Mali.

Das deutsche Engagement reiht sich ein in den integrierten Ansatz der Europäischen Union zur Stabilisierung der Region, der neben dem Sicherheitsaspekt eine ganze Bandbreite relevanter Instrumente in den Bereichen Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit, Menschenrechte, humanitäre Hilfe und Migrationssteuerung umfasst. Dieser vernetzte Ansatz ist auch das strategische Ziel des EUEuropäische Union-Aktionsplanes für die Sahelzone.

Quelle: Bundesministerium der Verteidigung