In Tunesien hat der neue Präsident Kais Saied den früheren Finanzminister Elyes Fakhfakh zum designierten Ministerpräsidenten ernannt.

• Elyes Fakhfakh hat einen Monat Zeit für die Kabinettsbildung.
• Der frühere Finanz–und Tourismuschef startete seine Karriere nach dem arabischen Frühling.

Das Staatsoberhaupt von Tunesien beauftragte Fakhfakh am Montag mit der Regierungsbildung, wie das Präsidentenbüro mitteilte. Der 47-jährige Fakhfakh muss nun innerhalb eines Monats eine mehrheitsfähige Koalition bilden.

Gespaltene Regierung in Tunesien

Der Koalitionsregierung muss das zutiefst gespaltene Parlament in Tunis zustimmen. Scheitert Fakhfakh mit der Regierungsbildung, wird das Parlament aufgelöst.

Erst vor rund zehn Tagen war eine Kabinettsbildung in Tunis am Widerstand der Abgeordneten gescheitert. Der designierte Regierungschef Habib Jemli von der gemässigt islamistischen Ennahda-Partei hatte zwei Monate lang mit Parteien und Gewerkschaften Gespräche geführt. Genügend Unterstützung von den im Parlament vertretenen Parteien für eine Koalitionsbildung bekam er aber nicht.

Nach der Revolution in die Politik

Fakhfakh begann seine politische Karriere nach dem Arabischen Frühling 2011 als Tourismusminister Tunesiens. Von Dezember 2012 bis Januar 2014 leitete er das Finanzministerium. Der Ingenieur wurde in Frankreich ausgebildet und arbeitete jahrelang im Ausland, bevor er 2006 nach Tunesien zurückkehrte. 2019 bewarb er sich als Präsidentschaftskandidat, erhielt im ersten Wahlgang jedoch nur 0,34 Prozent der Stimmen.

Tunesien wird derzeit noch von der scheidenden Regierung von Ministerpräsident Youssed Chahed geschäftsführend regiert. Viele Ministerposten sind wegen der Regierungskrise allerdings vakant.

Quelle: nau.ch